Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • Vorbehaltlich vereinbarter Abweichungen, die von uns ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden, regeln die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Beziehung zum Käufer, der erklärt, hiervon Kenntnis genommen zu haben und diese Bedingungen zu akzeptieren.
  • Die Liefertermine werden nur zu Informationszwecken angegeben und sind nicht verbindlich. Verzögerungen rechtfertigen aus Sicht des Käufers weder eine Rücknahme der Bestellung, noch eine diesbezügliche Auflösung und es gehen damit für DMED keinerlei über die Lieferung der vereinbarten Waren hinausgehenden Verpflichtungen einher. Wir sind auf keinen Fall verpflichtet, eine Entschädigung aufgrund von Verzögerung zu zahlen.
  • Wenn die Ausführung unserer Pflichten durch eine unvorhergesehene Ursache, unter anderem durch Zufall oder höhere Gewalt, verhindert wird, wird die Ausführung des Vertrags ausgesetzt, wenn die Verhinderung temporär ist, und für nichtig erklärt, wenn die Verhinderung definitiv ist.
  • Keine Rücksendung von Waren, gleich welcher Art, wird ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung akzeptiert.
  • Die Lieferung erfolgt, insofern nicht anders vereinbart, ex Works. Wenn der Käufer keine Lieferadresse angegeben hat, werden die Waren an den Firmensitz des Käufers geliefert. Der Transport der Waren ab unserer Laderampen bis zur angegebenen Lieferadresse wird von einer unabhängigen Spedition gemäß Incoterms 2000 ausgeführt.
  • Die gelieferten Waren gehen erst in das Eigentum des Käufers über, nachdem er an DMED alle sich aus der Lieferung ergebenden Verbindlichkeiten, einschließlich möglicher Kosten, gezahlt hat. Der Käufer kann deshalb in reinster Weise über noch nicht komplett bezahlte Waren verfügen, insbesondere kann er sie nicht an Dritte gegen Pfand verleihen oder ihr Eigentum übertragen.
  • Der Käufer ist dennoch für den Verlust der Waren verantwortlich, auch bei Zufall oder höherer Gewalt. Der Käufer verpflichtet sich ausdrücklich, DMED umgehend über jede Tatsache zu informieren, die unsere Rechte beschädigen könnte, insbesondere über jede mögliche Beschlagnahmung zu seinen Lasten sowie die anstehende oder vollzogene Pfändung des Handelsunternehmens.
  • Jede Reklamation muss per Einschreiben innerhalb von vierzehn (14) Arbeitstagen nach Erhalt der Waren erfolgen, andernfalls wird die Lieferung als vom Käufer angenommen erachtet, und dies ohne jedweden Vorbehalt mit dem Verzicht auf jegliches Recht auf Entschädigung. Bei einem von DMED anerkannten Mangel oder Fehler, sind wir für die Rücknahme oder den Austausch der Waren verantwortlich, die nicht mit der Bestellung übereinstimmen, ohne dass der Käufer Anspruch auf Schadensersatz geltend machen kann.
  • Alle Abgaben und Steuern, unabhängig von ihrer Bezeichnung oder Art, sind nicht in den Preisen enthalten und gehen zu Lasten des Käufers, unberührt dessen, was in Artikel 5 in Bezug auf bestimmte Abgaben und Gebühren im Zusammenhang mit dem Transport festgelegt ist.
  • Die vollständige Zahlung des Rechnungsbetrags muss spätestens dreißig (30) Tage nach Rechnungsdatum bei uns eingehen.
  • Bei ausbleibender Zahlung zum Fälligkeitstermin wird für den Käufer von Rechts wegen und ohne Inverzugsetzung ein Verzugszins von 10% fällig. Unberührt davon bleibt das Recht von DMED, die Zahlungsfrist zu verkürzen und/oder die Lieferung und Dienstleistung bis zur vollumfänglichen Bezahlung des geschuldeten Betrages auszusetzen. Für den Fall der ausbleibenden Zahlung einer Rechnung zu ihrem Fälligkeitstermin wird zwischen den Parteien formell vereinbart, dass eine pauschale und nicht ableitbare Vergütung in Höhe von 20 % auf den Betrag der nicht gezahlten Rechnungen mit einem Mindestbetrag von 50 € pro Rechnung fällig wird. Diese Klausel gilt nicht als Abweichung von der Pflicht zur Zahlung der vorgesehenen Versäumniszinsen.
  • Wenn der Käufer innerhalb von acht (8) Arbeitstagen nach dem Versanddatum keine Beschwerde einlegt, werden unsere Rechnungen als angenommen erachtet.
  • Unsere Rechnungen sind zahlbar in 9800 Deinze, Belgien.
  • Im Streitfall sind ausschließlich die Gerichte von Gent zuständig. Alle Vereinbarungen zwischen DMED und dem Käufer unterliegen belgischem Recht.